Für alle Lieferungen und Leistungen der Kreutzkamm GmbH gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt die Kreutzkamm GmbH nicht an, es sei denn, sie hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn die Kreutzkamm GmbH die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers vorbehaltlos ausführt.Für alle Lieferungen und Leistungen der Kreutzkamm GmbH gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt die Kreutzkamm GmbH nicht an, es sei denn, sie hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn die Kreutzkamm GmbH die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers vorbehaltlos ausführt.Im unternehmerischen Verkehr gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäftsverbindungen mit dem Käufer, ohne dass es hierzu jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf.
2. Vertragsschluss:
Mit der Bestellung der Ware durch den Käufer kommt der Vertrag aufgrund der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preislisten der Kreutzkamm GmbH zustande.Die Bestellung kann persönlich, telefonisch oder (möglichst unter Verwendung des Bestellscheins) per Fax, E-Mail bzw. Post erfolgen. Eine Bestätigung der Bestellung erfolgt nur nach ausdrücklichem Wunsch.
3. Preise:
Es gelten die Preise nach den jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preislisten der Kreutzkamm GmbH. Die Berechnung erfolgt in Euro, jeweils zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Verpackungs- und Versandkosten. Etwa anfallende Zoll- und sonstige Gebühren trägt der Käufer.
4. Versendung:
Im Falle der Versendung der Ware liegt die Wahl des Beförderungsunternehmens allein im Ermessen der Kreutzkamm GmbH. Die Versendung erfolgt grundsätzlich per Paketpost, bei der Versendung an Großabnehmer auf Europaletten durch ein Transportunternehmen.Die Kosten des Transports trägt der Käufer, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
5. Lieferfristen - Teillieferung:
Für die Lieferung gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, keine Lieferfristen. An einseitig durch den Käufer gesetzte Fristen ist die Kreutzkamm GmbH nicht gebunden.Die Kreutzkamm GmbH ist - soweit dem Käufer zumutbar - zur Teillieferung berechtigt.
6. Gefahrübergang:
Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.
7. Abnahme:
Der Käufer hat die Ware bei Übergabe durch das Transportunternehmen abzunehmen. Kann die Ware aus Gründen, die von der Kreutzkamm GmbH nicht zu vertreten sind, durch das Transportunternehmen nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Käufer bzw. Empfänger die Abnahme, ist die Kreutzkamm GmbH berechtigt, dem Käufer den vollständigen Kaufpreis zu berechnen. Die Kosten der Rücksendung und andere durch die Nichtabnahme entstehende Kosten trägt der Käufer. Dem Käufer steht kein Widerrufs- oder Rückgaberecht gemäß §§ 355, 356 BGB zu, da die Ware schnell verderben kann (§ 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB)
8. Zahlung:
Die Zahlung kann bei Bestellungen im Inland bar, mit Kreditkarte, durch Lastschrifteinzug oder nach Rechnungslegung erfolgen. Bei Bestellungen aus dem Ausland ist die Bezahlung nur mit Kreditkarte möglich.Die Kreutzkamm GmbH akzeptiert American Express, Eurocard/Mastercard und Visa. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge zu zahlen. Bei Zahlung nach Rechnungslegung hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechung zu erfolgen. Kommt der Käufer seiner Zahlungspflicht nicht fristgemäß nach, behält sich die Kreutzkamm GmbH vor, die Forderung nach der ersten Mahnung an ein Inkassounternehmen (z.B.: Creditreform) zur Einziehung zu übergeben.Die Kreutzkamm GmbH ist berechtigt, etwaige Mahn- und Inkassokosten, Kosten von Rückbelastungen oder sonstige Kosten einer nicht ordnungsgemäßen Zahlung dem Käufer in Rechung zu stellen.
9. Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Kreutzkamm GmbH.
10. Transportschäden - Mängel:
Die Ware ist bei der Übergabe durch das Transportunternehmen durch den Käufer zu prüfen. Sichtbare Transportschäden sind durch das Transportunternehmen schriftlich zu bestätigen. Offensichtliche Mängel der Ware sind der Kreutzkamm GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Kalendertagen nach deren Sichtbarwerden schriftlich oder per Fax anzuzeigen und die Ware an die Kreutzkamm GmbH zur Prüfung zurückzusenden. Die Prüfung der zurückgesandten Ware auf das Vorliegen von Mängeln oder Fehlern obliegt den durch die Kreutzkamm GmbH mit der Prüfung Beauftragten.
11. Haftung:
Die Kreutzkamm GmbH haftet auf Schadensersatz und auf Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB (nachfolgend "Schadensersatz") wegen Mängeln der Lieferung oder Leistung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere aus unerlaubter Handlung, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz solcher Schäden beschränkt, die Kreutzkamm GmbH bei Vertragsschluss aufgrund von für die Kreutzkamm GmbH erkennbaren Umständen als mögliche Folge hätte voraussehen müssen (vertrags-typische Schäden), soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird. Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
12. Aufrechnung - Abtretung:
Der Käufer kann gegen Forderungen der Kreutzkamm GmbH mit Gegenforderungen nur aufrechnen, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Die Abtretung von Ansprüchen gegen die Kreutzkamm GmbH ist nur nach deren vorheriger schriftlicher Zustimmung möglich. Ein Anspruch auf eine solche Zustimmung besteht nicht. § 354 a HGB bleibt unberührt.
13. Geltendes Recht - Gerichtsstand:
Die Vertragsbeziehungen zwischen der Kreutzkamm GmbH und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im unternehmerischen Verkehr ist München Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen.Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist München.
Bankverbindungen:
HypoVereinsbank München BLZ: 700 202 70 Konto-Nummer: 2 700 000
Commerzbank München BLZ: 700 400 41 Konto-Nummer: 371 933 300
Postbank München BLZ: 700 100 80 Konto-Nummer: 78 161 808
WEIHNACHTEN (37)
TORTEN (15)
